Die Bundeslnder vollziehen das bundeseinheitliche Arbeitsschutzrecht als eigene Angelegenheit. Der Lnderausschuss fr Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) ist hierbei das koordinierende Gremium der Bundeslnder. Er hat, wie der Arbeitsschutz allgemein, ein sehr breites fachliches Arbeitsgebiet abzudecken: Von der Errichtung und dem Betrieb von Arbeitssttten ber Ttigkeiten mit Gefahrstoffen bis hin zum Schutz vor ionisierender Strahlung, zu Fragen der Arbeitszeitgestaltung und zum weiten Feld der Produktsicherheit/Marktberwachung. Und diese Aufzhlung ist keineswegs vollstndig. Der LASI war daher schon immer von einer Flut von fachlichen Fragestellungen konfrontiert.
Vor diesem Hintergrund begann mit einem Beschluss der 81. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) im Jahre 2004 eine Initiative zur Bndelung der Krfte und zur Straffung der Gremienarbeit. Dies war verbunden mit der Konzentration der Facharbeit ausschlielich auf strategische Fragen sowie auf Grundsatzfragen des Vollzugs. Dabei sollten die Lnder durch die zustndigen Abteilungsleiter der Landesregierungen vertreten werden. Spezielle fachliche Themen sollten in nachgeordneten Arbeitsgruppen bearbeitet werden, denen dafr hhere Kompetenz gewhrt wurde. Die im Folgenden vorgestellte neue Struktur ist der vorlufig letzte, abschlieende Schritt auf dem skizzierten Wege. Die Neuausrichtung des LASI bercksichtigt die Erfahrungen der letzten zehn Jahre. Dabei wird u. a. auch angestrebt, sowohl die Zahl der Tagesordnungspunkte als auch der Sitzungen deutlich zu reduzieren.
sicher ist sicher/Arbeitsschutz aktuell wnscht dem LASI Erfolg bei dem schwierigen Ausgleich zwischen politischer Kompetenz und hohem fachlichen Wissen, wie das gerade bei der Umsetzung und Weiterentwicklung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) ntig sein wird.
| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2199-7349.2014.04.10 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2199-7349 |
| Ausgabe / Jahr: | 4 / 2014 |
| Veröffentlicht: | 2014-03-31 |
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