Die Mitbestimmung des Betriebsrats beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

• Dr. Eberhard Kiesche

Seit Anfang 2014 wird erneut über die Mitbestimmung des Betriebsrats beim BEM gestritten. Im Folgenden soll aufgezeigt werden, inwieweit der Betriebsrat ein nachhaltiges BEM in Betrieben und Unternehmen mitbestimmen kann. Der Beitrag gibt Antworten auf aktuelle Fragen in der Praxis: Wie ist die aktuelle Rechtsprechung zur Mitbestimmung im BEM? Welche Detailfragen im BEM kann der Betriebsrat mitbestimmen? Kann der Betriebsrat eine generelle BEM-Verfahrensordnung bzw. die Einrichtung eines Integrationsteams erzwingen? Hat der Arbeitnehmer das Wahlrecht, den Betriebsrat aus dem gesamten Prozess eines „ordnungsgemäßen“ BEM auszuschließen? Hat der Betriebsrat die Möglichkeit, einzelne Maßnahmen im BEM-Einzelfall mitzubestimmen?