Schnittstellen im Arbeitsschutzrecht

Beispiel Betriebssicherheitsverordnung und Gefahrstoffverordnung im Brand- und Explosionsschutz

• Dr. habil. Roland Pangert

Der LASI befasste sich am Beispiel der Schnittstellen zwischen dem Betriebssicherheits-, Gefahrstoff- und Biostoffrecht bei Fragen des Brand- und Explosionsschutzes ausführlicher mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Gesetzen und Verordnungen. Ähnliche Fragestellungen wurden auch in früheren Stellungnahmen des LASI am Rande erwähnt, so z. B. die Schnittstellen zwischen Baustellenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung und Arbeitsstättenverordnung beim Einrichten und Betreiben von Windkraftanlagen. Die Handlungsanleitung für Gerüste fasst alle Forderungen an Gerüste aus verschiedenen Verordnungen zusammen und verbindet so, was zusammengehört. Es wird sicher nicht das letzte Mal sein, dass Gültigkeitsbereich und Zusammenspiel einzelner Gesetze und Verordnungen in ganz speziellen Fällen erläutert werden müssen. Und das ist bei dem umfassenden Gebiet, das der Arbeitsschutz regeln muss, auch nicht verwunderlich.

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